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Große CETA/TTIP- Demo am Samstag 17.9. 12 Uhr

15. September 2016

Kurz vor der Wahl in Berlin gibt es noch eine große Demo gegen TTIP und CETA. Der Aufruf dazu kommt von einem großen Bündnis aus Gewerkschaften, Umweltgruppen und Sozialverbänden.

Ort: Alexanderplatz (Karl-Marx-Allee)
Zeit: 17. September 2016, 12 Uhr

Tatsächlich ist TTIP bereits mächtig angeschlagen, aber nach den US-Wahlen im November kann es schnell wieder zum Thema werden: Gabriel deutete bereits einen baldigen Neustart an. Und das CETA-Abkommen mit Kanada ist und bleibt TTIP durch die Hintertür. Mehr als 40.000 US-Unternehmen haben Töchter in Kanada. Sie alle erhalten durch CETA Sonderklagerechte – mit denen sie Verbraucherschutz aushebeln und Umwelt- und Sozialstandards verhindern können, um ihren Profit zu schützen.

Nur wenige Stunden nach den Demos entscheidet die SPD auf einem Sonder-Treffen über CETA. Viele der Delegierten lehnen CETA ab, doch der Druck der Parteiführung ist groß: Die meisten trauen sich noch nicht, offen Nein zu sagen. Dieses Nein jedoch ist entscheidend: Wenn die SPD CETA ablehnt, muss sich Sigmar Gabriel bei der Abstimmung im EU-Ministerrat enthalten. Das wäre das Aus für das Abkommen.

Deshalb müssen wir deutlich machen: Wir Bürgerinnen und Bürger wollen, dass Ihr gegen CETA stimmt! Deshalb rufen auch wir dazu auf, dass die Wandel-Aktiven zu dieser Demo gehen.

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